Rassismus tötet! Daran erinnern die Internationalen Wochen gegen Rassismus.

In Erinnerung an das Sharpeville Massaker vom 21. März 1960 finden seit vielen Jahren rund um diesen Tag die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ statt. Doch nach wie vor sind rassistische Einstellungen und Taten weiterhin ein großes Problem für unsere Gesellschaft und für unsere Demokratie. Das zeigt der Lagebericht „Rassismus in Deutschland“, der Anfang dieses Jahres von der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus veröffentlicht wurde.

Die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ stehen in diesem Jahr unter dem Motto „Misch Dich ein“. Als katholischer Jugendverband gehört es zu unserem Selbstverständnis, uns einzumischen. Wir treten konsequent gegen jede Form von Rassismus ein. Wir gestalten eine Gesellschaft mit, in der für alle Platz ist. Wir stellen uns an die Seite Betroffener und tragen Verantwortung dafür, unsere Mitglieder und andere Menschen für das Thema Rassismus zu sensibilisieren – so der Beschluss unserer Bundeskonferenz im Jahr 2020 mit dem Titel „Kampf gegen Rassismus – Solidarität mit Black and People of Color!“. Auf unserer Bundeskonferenz im Jahr 2022 haben wir uns darüber hinaus das Schwerpunktthema „Antifaschismus“ gesetzt. Auch in diesem Kontext wollen wir uns als Verband gegen Rassismus stark machen. Dabei ist es für uns zentral, die Perspektive der Betroffenen ins Zentrum unseres Handelns zu stellen.

Der Lagebericht „Rassismus in Deutschland“ erfasst alleine für das Jahr 2021 rund 22.000 rechte Straftaten. Darunter über 600 rassistisch motivierte Gewalttaten. Rassismus darf aber nicht nur mit dem Fokus auf seine gewaltsamen Ausprägungen betrachtet werden. Er kann sich in Vorurteilen ausdrücken, in Ausgrenzung und Diskriminierung und schließlich in den gewaltsamen Übergriffen auf Menschen, die von den Täter*innen als nicht-zugehörig betrachtet werden. Mehr als jede*r Fünfte in Deutschland gibt in repräsentativen Umfragen an, selbst Rassismus erfahren zu haben. Die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ mit ihren bundesweit stattfindenden Veranstaltungen bieten ein Forum, um die breite Gesellschaft auf das Thema aufmerksam zu machen und Menschen zu sensibilisieren. Als KjG solidarisieren wir uns mit den von Rassismus Betroffenen und rufen zur Teilnahme an den Veranstaltungen der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ auf.

Doch das allein reicht nicht aus, um Rassismus konsequent zu bekämpfen. Wir fordern die umfassende Aufarbeitung rassistischer Gewalttaten, wie der von Hanau oder Halle. Außerdem fordern wir, dass Projekte, die sich gegen Rassismus und für Demokratie einsetzen, endlich eine solide und dauerhafte finanzielle Grundlage erhalten. Dazu muss das vom Bundeskabinett bereits im vergangenen Jahr beschlossene Demokratiefördergesetz zügig auf parlamentarischem Wege beschlossen und umgesetzt werden.
Wir mischen uns weiter ein, um Rassismus jeder Art sichtbar zu machen und stehen ein für eine Gesellschaft ohne Menschenfeindlichkeit.

Die Bundesleitung steht für Interviews gerne zur Verfügung.

Was? Vernetzungstreffen Antifaschismus

Wann? 18. April, 19-20.30 Uhr

Wo? digital (Zugangsdaten siehe unten)

Das Treffen ist offen für alle, die Interesse am Thema Antifaschismus haben, dort erste Einblicke sammeln oder sich mit anderen Interessierten und Engagierten austauschen möchten. Wir starten mit einem kurzen Input, der euch einen Überblick über das Thema geben soll. Danach ist Raum für den gegenseitigen Austausch.

Die Zugangsdaten zum online-Raum erhaltet ihr am Tag der Veranstaltung. Schreibt einfach eine kurze Mail an johannes.hitzegrad@kjg.de, damit wir sie euch zukommen lassen können.

Hier geht es zur Themenseite Antifaschismus

Auf dieser Seite findet ihr die gesammelten Bilder und Texte unserer SocialMedia-Kampagne „Klartext gegen Faschismus“. Ladet die Materialien gerne herunter und nutzt sie für eure Arbeit vor Ort.


Inhalt


Ermächtigungsgesetz

Vor 90 Jahren, am 24. März 1933, beschloss der Deutsche Reichstag, das Parlament der ersten deutschen Demokratie, das sogenannte Ermächtigungsgesetz. Bewaffnete Mitglieder der SA und der SS setzten die Abgeordneten dabei durch ihre Anwesenheit im Reichstag unter Druck. Trotzdem stimmten 94 Abgeordnete unter hohem persönlichen Risiko gegen das Gesetz.

Mit dem Ermächtigungsgesetz schaltete das Parlament sich selbst und damit auch die Demokratie aus. Es übertrug seine gesetzgebende Gewalt an Adolf Hitler. Mit dieser Maßnahme endete die Gewaltenteilung und die Nazis konnten ihre Macht endgültig festigen.

Ein solches Sterben einer Demokratie darf sich niemals wiederholen! Wir setzen uns deshalb als Verband dafür ein, dass Kinder schon von klein auf lernen, in demokratischen Prozessen mitzubestimmen und so den Wert einer Demokratie zu erkennen.

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Reichsbürger*innen

In den letzten Wochen berichteten die Medien immer wieder über Reichsbürger*innen. Doch wer sind die eigentlich?

Hier ein paar Fakten:

-> Die Reichsbürger*innenbewegung ist keine einheitliche Gruppe. Meist handelt es sich um Einzelpersonen oder Kleingruppen.

-> Reichsbürger*innen lehnen die Bundesrepublik Deutschland ab. Sie behaupten, dass das Deutsche Reich weiterbestehe.

-> Damit einher gehen bei vielen von ihnen rechtsextreme Einstellungen und die Leugnung der Verbrechen des Nationalsozialismus. In der Regel lehnen sie Demokratie und eine pluralistische Gesellschaft ab und befolgen Beschlüsse von Gerichten und Behörden nicht.

-> Viele Reichsbürger*innen besitzen Waffen. Seit im Jahr 2016 ein Reichsbürger einen SEK-Beamten erschoss, wird die gesamte Szene vom Verfassungsschutz beobachtet.

-> In den letzten Monaten flogen immer wieder Reichsbürger*innengruppen auf, die Pläne für einen Umsturz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland vorbereiteten.

-> Im Jahr 2023 zählte der Verfassungsschutz ca. 23.000 Reichsbürger*innen in Deutschland.

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Antifeminismus

Anlässlich des internationalen Frauentags in dieser Woche lohnt sich ein Blick auf die Leipziger Autoritarismus-Studie aus dem vergangenen Jahr. Die Studie hat ergeben, dass ca. ein Drittel der Männer ein geschlossen antifeministisches Weltbild aufweisen. Bei den Frauen hat knapp ein Fünftel antifeministische Einstellungen. Insgesamt stimmt somit ein Viertel der Deutschen antifeministischen und sexistischen Aussagen zu. Zwei Jahre zuvor war es nur knapp ein Fünftel – dieser Wert ist also stark gestiegen.

Der Antifeminismus lehnt Themen wie reproduktive Selbstbestimmung oder Debatten um Konsequenzen von sexualisierter Gewalt durch Männer ab. Er will die patriarchale, heteronormative Dominanz mit ihren klaren Rollenvorstellungen schützen. Damit verbunden sind Bilder einer hegemonialen Männlichkeit, die letztlich zu Gewalt gegen Frauen und queere Menschen führen kann. Insbesondere junge Männer radikalisieren sich dabei häufig über die sozialen Medien, in denen oft problematische Männlichkeit vorgelebt und reproduziert wird.

Hintergrund der Leipziger Autoritarismus-Studie: Die Studie ist eine Langzeiterhebung der Universität Leipzig in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung und der Otto-Brenner-Stiftung. Sie erscheint seit 2002 in einem Zweijahres-Rhythmus und wirft einen Blick auf politische und antidemokratische Einstellungen in Deutschland.

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Rechtspopulismus

Der Begriff „Rechtspopulismus“ ist dir in den Medien und in der politischen Debatte bestimmt schon häufiger begegnet.

Aber was bedeutet er?

Eine einheitliche Definition gibt es nicht. Aber die Kernelemente des Rechtspopulismus lassen sich trotzdem klar identifizieren:

Rechtspopulist*innen stellen sich selbst als Vertreter*innen „des Volkes“ dar. „Das Volk“ ist für sie eine einheitliche Gruppe. Sie behaupten, diese Gruppe gegen zwei angebliche Bedrohungen schützen zu wollen. Zum einen gegen „die da oben“, also Politiker*innen, Journalist*innen, kritische Wissenschaftler*innen usw. Zum anderen gegen „die Anderen“. Dies sind Menschen mit internationaler Familiengeschichte, politisch Andersdenkende, queere Menschen, aber auch sozial Benachteiligte (z.B. Bürger*innengeld-Bezieher*innen) usw.
Rechtspopulist*innen werfen Menschen aus diesen Gruppen vor, nur auf eigene Interessen bedacht zu sein, “dem Volk” zu schaden oder „das Volk“ von der Mitbestimmung ausschließen zu wollen. Um ihre Ansichten zu verbreiten, schüren Rechtspopulist*innen Ängste, provozieren und brechen Tabus, verbreiten Verschwörungserzählungen und fordern radikale Lösungen.
Konkrete Antworten auf politische Fragen und Herausforderungen liefern sie in der Regel nicht.

In der KjG als demokratischem Verband wissen wir, dass es selten DIE Lösung gibt, dass es sich lohnt, verschiedene Wege durchzudenken, darüber zu diskutieren und sich möglichst gemeinsam für die aktuell sinnvollste Idee zu entscheiden.

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Die Weiße Rose

Es kostet sehr viel Mut, sich gegen ein diktatorisches Regime zu stellen, denn oft geschieht dies unter hohem Risiko für das eigene Leben. Das galt auch für die Geschwister Sophie und Hans Scholl sowie für Christoph Probst – drei führende Mitglieder der Widerstandsgruppe Weiße Rose. Heute (22. Februar) vor 80 Jahren wurden sie hingerichtet.

Die meisten Mitglieder der Weißen Rose leisteten aufgrund ihres christlichen Glaubens Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Sie waren entsetzt über den Umgang mit Jüd*innen und Regimegegner*innen sowie über die Ermordung von Menschen mit Behinderung. Sie begannen heimlich regimekritische Flugblätter zu drucken und zu verteilen.

Am 18. Februar wurden die Geschwister Scholl bei einer solchen Aktion an der Münchener Universität verhaftet. Da sie noch einen Flugblattentwurf von Christoph Probst bei sich trugen, verhafteten die Nazis auch ihn. Nur vier Tage später, am 22. April 1943, wurden die drei in einem Schauprozess vor dem „Volksgerichtshof“ zum Tode verurteilt und anschließend hingerichtet.

Heute gedenken wir ihnen und allen, die im Kampf gegen den Nationalsozialismus ihr Leben verloren haben. Zugleich verpflichtet uns das Gedenken auch zur Solidarität mit allen, die auch heute unter großem persönlichen Risiko Widerstand gegen Unrechtsregime leisten.

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Hanau, 19.2.20

Am Sonntag jährt sich der rechtsextreme Terroranschlag vom 19. Februar 2020 zum dritten Mal. Dort erschoss ein 43-Jähriger neun Hanauer*innen mit internationaler Familiengeschichte:

Gökhan Gültekin
Sedat Gürbüz
Said Nesar Hashemi
Mercedes Kierpacz
Hamza Kurtović
Vili Viorel Păun
Fatih Saraçoğlu
Ferhat Unvar
Kaloyan Velkov

Wir gedenken der Opfer dieser rassistischen Tat.

Und wir fordern eine umfassende politische Aufarbeitung. Warum durfte der Täter Schusswaffen besitzen, obwohl er bereits auffällig geworden war? Warum war der polizeiliche Notruf zur Tatzeit nicht erreichbar? Warum wurden einige der Angehörigen unmittelbar nach der Tat mit Gefährder*innenansprachen durch die Polizei konfrontiert? Der Anschlag von Hanau muss aufgearbeitet werden, damit rechtsextremer Terror in Zukunft verhindert werden kann.

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Antifaschismus

Der Begriff „Antifaschismus“ bezeichnet eine Grundhaltung gegen jede Form von Faschismus. Schon in den 1920er-Jahren stand der Kampf gegen die stärker werdenden faschistischen Parteien unter diesem Namen. Antifaschist*innen kamen und kommen aus verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen. Zum Beispiel aus Parteien und Gewerkschaften, aus sozialen Bewegungen und aus den Kirchen. Aktuell setzen sie sich gegen Rechtsextremismus und dessen gesellschaftliche Ursachen ein.

Faschistische und rechtsextreme Einstellungen widersprechen unserer Grundüberzeugung als christlichem und demokratischem Verband. Deshalb sind auch wir Antifaschist*innen.

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„Reibach“

Kennst du die Redewendung “Reibach machen”?

Laut dem Duden bedeutet das Wort „Reibach“ einen „(durch Manipulation erzielten) unverhältnismäßig hohen Gewinn bei einem Geschäft“. Der Begriff stammt vom jiddischen Wort „rewach“ (deutsch: Zins) ab. Bei dem Begriff wird eine Verbindung zwischen unlauteren Geschäftspraktiken und Jüd*innen hergestellt. Der Begriff ist also antisemitisch und daher empfehlen wir klar, ihn nicht zu nutzen.

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Netzwerk Demokratie und Courage

Im Netzwerk für Demokratie und Courage (NDC) engagieren sich bundesweit junge Menschen für Demokratieförderung und gegen menschenverachtendes Denken. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen des NDC führen Projekttage zu verschiedenen Themen an Schulen durch. Zum Beispiel zu Diskriminierung, Rassismus, Neonazismus oder auch zu Zivilcourage.

Könnte so ein Projekttag auch etwas für deine Schulklasse sein? Oder bist du bereits über 18 und hast Lust, selbst als Teamer*in Projekttage durchzuführen? Dann schau doch mal auf der Website des NDC vorbei: http://www.netzwerk-courage.de

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„Mauscheln“

„Mauscheln“ bedeutet laut Duden „unter der Hand in undurchsichtiger Weise Vorteile aushandeln, begünstigende Vereinbarungen treffen, Geschäfte machen“ oder „beim Kartenspiel betrügen“. Weniger bekannt ist, dass dieses Wort seit dem 17. Jahrhundert als antisemitischer Spottname für Jüd*innen und besonders für jüdische Händler*innen verwendet wurde. Es leitete sich vermutlich von der jiddischen Aussprache des Namens Mose ab. Wir möchten daher auf dieses Wort im Sprachgebrauch verzichten.

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Faschismus

Der Begriff „Faschismus“ bezeichnet eine politische Ideologie. Faschistische Bewegungen und Parteien sind nach dem sogenannten „Führer*innenprinzip“ aufgebaut. Das heißt: Eine Person steht an der Spitze der Gruppe und trifft alle Entscheidungen. Dieses Prinzip wollen Fachist*innen auf das politische System übertragen und so die Demokratie abschaffen.

Im Kern der faschistischen Ideologie steht eine rassistisch-nationalistische Weltsicht. Faschist*innen grenzen Menschen aus, die sie als nicht zum eigenen „Volk“ gehörend betrachten.

Das sind zum Beispiel:

  • Menschen mit internationaler Familiengeschichte oder mit einer anderen Religion,
  • Feminist*innen,
  • queere Menschen,
  • politisch Andersdenkende.

Ihre Ziele versuchen Faschist*innen auch mit Gewalt umzusetzen. Bewegungen und Menschen mit faschistischen Denkmustern sind auch heute noch weltweit zu finden. Als christlicher und demokratischer Verband positionieren wir uns klar gegen Faschismus.

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Hier geht es zur SocialMedia-Kampagne Klartext gegen Faschismus

LGBTQIA+

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Interview Nestlé Boykott – Marc Eickelkamp bei domradio.de (2020-01-28)

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Heute Mittag (23.11.2022) startet die deutsche Nationalmannschaft in das außerordentlich umstrittene WM-Turnier in Katar. Die unmoralischen Maßstäbe der FIFA sind zunehmend unaushaltbar.

Keine Frage kultureller Unterschiede Spätestens seit Beginn der Bauarbeiten für die Stadien, in denen während des Turniers gespielt wird, ist klar: Menschen werden dort ausgebeutet. Gastarbeiter*innen haben ihre Gesundheit aufs Spiel gesetzt – unzählige sogar ihr Leben lassen müssen. Queere Menschen werden kriminalisiert und Nachhaltigkeit in Zeiten der Klimakrise spielt beim Bau der WM-Stadien für eine einzige Veranstaltung keinerlei Rolle. Statt sie zusammenzuführen, treibt dieses Event die Weltgemeinschaft enorm auseinander.

Verständnis für katarische Kultur einzufordern, ist nachvollziehbar. Auf der anderen Seite ist die Wahrung von Menschenrechten keine Frage kultureller Unterschiedlichkeiten. Menschenrechte sind ein universelles Gut und unbedingt schützenswert. Unsere Empörung ist deshalb unermesslich groß.  Der kurzfristig ausgeübte massive Druck, um Hinweise auf Menschenrechte zu verhindern, verstärkt unsere Empörung.

(Nicht-)Handeln ist immer politisch Als KjG stehen wir für die unbedingte Wahrung aller Menschenrechte weltweit. Aus unserer Überzeugung heraus setzen wir uns daher auch politisch für diese Haltung ein. Wir verurteilen das Androhen sportlicher Konsequenzen für das Bekenntnis von Menschenrechten als Unterdrückung einer menschenrechtsorientierten Haltung. Die Unterdrückungslogik wird nicht nur durch die katarische Regierung in die Debatten getragen, sondern insbesondere durch die FIFA als Weltverband. Und das, obwohl in den Statuten die Wahrung der Menschenrechte und ein Verbot von Diskriminierung eine zentrale Rolle spielen. Wir fordern die FIFA dazu auf, ihre eigenen Statuten umgehend ernst zu nehmen und die entsprechend notwendigen Schritte daraus abzuleiten. Kapitalistische Interessen für den Einsatz für Menschenrechte in keiner Weise einzuschränken. Die FIFA muss anerkennen, dass ihr (Nicht-)Handeln immer auch politisch ist.

Nationalverbände in der Pflicht Wir unterstützen die Prüfung einer juristischen Klage gegen die angedrohten Sanktionen. Gleichzeitig sind wir enttäuscht von Spielern und insbesondere Funktionären des DFB, dass diese ihren Unmut zwar kundtun, aber nicht in Handlungen umsetzen. Wir erachten es als überfälligen Schritt, kompromisslos eine weltoffene Haltung an den Tag zu legen. Es ist für uns unverständlich, dass das Vorgehen der FIFA als Zensur benannt und einfach über sich ergangen lassen wird. Proteste, die nur dann ausgeübt werden, wenn keine Konsequenzen zu erwarten sind, verfehlen ihre Wirkung. Wir erwarten eine kompromisslose Haltung für den Einsatz von Menschenrechten und für den Fußball als Sport, der für alle Menschen zugänglich ist. Das In-Kauf-Nehmen angedrohter sportlichen Sanktionen oder das Aussteigen aus dem Turnier transportieren eine solche kompromisslose Haltung. Gerade mit Blick auf verlorene Menschenleben erschüttert die Rückgratlosigkeit privilegierter Nationen umso mehr. 

Vor allem innerhalb der UEFA erwarten wir ein konsequentes, solidarisches Einstehen. Wir fordern die unterschiedlichen Landesverbände auf, sich zu verbünden und gemeinsam entschieden gegen die machtmissbräuchliche Strategie der FIFA zu agieren.

Wer sich in den Statuten zum Schutz der Menschenrechte bekennt und den Fußball als Botschafter für Weltoffenheit proklamiert, aber den Ausdruck für Menschenrechte sanktioniert und wirtschaftliche Interessen über deren Einhaltung stellt, macht sich schuldig an Menschenrechtsverletzungen. Die FIFA bekennt sich damit politisch zu menschenfeindlichen Positionen und macht sich zum *zur Unterdrücker*in eines essenziellen Auftrags des Sports: Menschen zu vereinen.

Als KjG unterstützen wir den Boykott der Weltmeisterschaft 2022, weil Menschenrechte unverhandelbar sind.

Die Bundesleitung steht für Interviews gerne zur Verfügung.